FDP Kreisvorstand Weimar fordert Angelika Hampicke zur Rückgabe ihres Stadtratsmandats auf
Weimar – Der Vorstand der FDP Weimar fordert Angelika Hampicke auf, ihr Stadtratsmandat umgehend an die FDP zurückzugeben. Sie ist aus der FDP aus- und in die CDU eingetreten.
Die FDP sieht in diesem Schritt eine klare Verletzung der politischen Integrität und der Vertrauensbasis, auf der ihr Mandat beruht. „Frau Hampicke hat ihre Wahl in den Stadtrat aufgrund ihrer Mitgliedschaft in der FDP und aufgrund der Teamleistung der FDP im Kommunalwahlkampf erhalten. Ihr Austritt aus der Partei stellt daher eine klare Veränderung der Basis dar, auf der sie ihr Mandat erhalten hat. Daher sehen wir es als notwendig an, dass sie das FDP-Mandat in Übereinstimmung mit den politischen Gepflogenheiten zurückgibt“, so die Vorsitzende des FDP-Kreisverbandes Weimar, Lisa Barbara Klaus.
Hampicke führte die FDP Weimar in die Kommunalwahl auf Listenplatz eins und bekam 379 Stimmen. Hierunter fallen auch die Stimmen, die die FDP-Liste erhalten hat. Diese Stimmen zählen für die ersten drei Listenplätze. Die Wahl erfolgte nach einem personalisierten Verhältniswahlrecht, bei dem die Wählerinnen und Wähler ihre Stimmen sowohl für eine Liste einer Partei als auch drei personalisierte Stimmen abgeben können. Die Ergebnisse der Kandidaten ab Listenplatz vier zeigen deutlich auf, dass Hampicke nur aufgrund der Tatsache, dass sie auch Parteistimmen bekommen hat, in den Stadtrat eingezogen ist. Ohne die Unterstützung der FDP wäre ihr das nicht gelungen. „Hätte sie nicht auf diesem Spitzenplatz gestanden, wäre ein Einzug in den Stadtrat für sie nicht möglich gewesen. Mit der Rückgabe des Mandats Angelika Hampicke zeigen, dass es ihr bei der Stadtratswahl um die Sache und nicht um ihre persönliche Eitelkeit geht“, sagt Klaus. Sie fordert auch den CDU-Kreisvorsitzenden und Vorsitzenden der Stadtratsfraktion, Jörg Geibert, auf, auf die Rückgabe des Mandates hinzuwirken. „Die CDU läuft Gefahr, dass man ihr in Zukunft vorwirft, sich ein Mandat erschlichen zu haben“, sagt Klaus. Das könne, so die Kreisvorsitzende der FDP, die anstelle von Hampicke im vergangenen Jahr zur Kreisvorsitzenden gewählt wurde, schnell in einen weiteren Glaubwürdigkeitsverlust für die CDU münden.
Die FDP Weimar wird weiterhin konsequent für die Wahrung politischer Integrität und Verantwortung gegenüber den Wählern eintreten. Der Verlust der Mitgliedschaft in der FDP, die als Grundlage für die Wahl zum Stadtrat diente, rechtfertigt die Rückgabe des Mandats durch Hampicke. „Wir fordern sie deshalb jetzt öffentlich auf, diesem Aufruf nachzukommen und das Mandat im Stadtrat der Stadt Weimar bis zum 30.April 2025 niederzulegen“, untermauert Klaus, was der FDP-Vorstand einstimmig beschlossen hat.